Deutschland – Gemeinsame Pressekonferenz von Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, und Annallina Birbock, Ministerin für auswärtige Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland – Bemerkungen von Herrn Jean-Yves Le Drian (Paris, 09/12/ 2021)

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich freue mich sehr, heute meine neue deutsche Amtskollegin Annalina Barbock in Paris begrüßen zu dürfen. Ich habe ihr dafür gedankt, dass sie sich bei ihrer ersten Reise in ihre neue Rolle für Frankreich entschieden hat. Dieser erste Besuch ist eine wunderbare Tradition in den deutsch-französischen Beziehungen und ich freue mich, dass er nicht nur zum Wohle unserer beiden Länder, sondern natürlich auch für Europa weitergeführt wird.

Wir werden uns in den kommenden Tagen mehrmals wiedersehen, beginnend morgen beim G7 in Liverpool und dann am Montag beim Auswärtigen Rat in Brüssel. Ich freue mich darauf, das Vertrauensverhältnis, das ich zu ihrem Vorgänger Heiko Maas hatte, mit Annalena fortzusetzen.

Wie ich ihm sagte, gibt es kein Äquivalent zu den Beziehungen zwischen den Außenministern Deutschlands und Frankreichs. Es ist gewissermaßen ein Schatz der deutsch-französischen Beziehungen im Dienste Europas. Diese Beziehung ist natürlich nicht exklusiv, aber für unsere beiden Völker notwendig, um nicht zu sagen lebenswichtig. Und das ist umso wichtiger, als wir gestern mit der Wahl von Bundeskanzler Schulz, der morgen vom Bundespräsidenten empfangen wird, einen Schlüsselmoment für Deutschland, Frankreich und Europa erleben.

In diesem ersten Interview haben wir natürlich über die Ausrichtungen des Koalitionsvertrages mit der deutschen Regierung gesprochen, der grundsätzlich auch diejenigen beinhaltet, die wir ab dem 1. Union. . Wie Sie wissen, wird der Präsident der Republik sie heute vorstellen. Aber ich kann Ihnen schon jetzt sagen, dass wir nicht nur die Anwesenheit einer deutschen Regierung vor unserer Präsidentschaft begrüßen, sondern auch ihren Wunsch begrüßen, mit uns für ein grüneres, sozialeres und souveräneres Europa zu arbeiten, das in seinen Übergang investiert Erfolg haben und seine Bürger besser schützen können. Auch Europa, das zunehmend seine Verantwortung auf der internationalen Bühne wahrnimmt, angesichts der Brutalität der internationalen Beziehungen, die von Europa immer mehr unerschütterliche Entschlossenheit verlangt, seine Werte und Interessen durchzusetzen.

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Wir haben auch unser gemeinsames Engagement für Pluralismus gesehen. Frankreich und Deutschland haben in den Trump-Jahren viel getan, um den Pluralismus zu bewahren. Und so haben wir 2019 mit Deutschland die Allianz für Pluralismus gegründet, die sich bereits mehr als zehn Mal getroffen hat und mittlerweile mehr als 60 Länder vereint.

Wir müssen heute mehr denn je den Multilateralismus in zweierlei Hinsicht gemeinsam fördern. Durch den Erhalt der Instrumente, die zur Stabilität des internationalen Systems beitragen, werden sie jedoch in Frage gestellt. Dies geschieht in den laufenden Verhandlungen mit dem Iran. Wir sind zutiefst besorgt über die derzeitige negative Dynamik und werden keine Mühen scheuen, um sicherzustellen, dass der Nichtverbreitungsvertrag erhalten und gestärkt wird. Wir tun dies auch, indem wir gemeinsam mit der Unterstützung der Europäischen Union und der Vereinten Nationen zusammenarbeiten, wenn wir vor Ort eine Rolle spielen können. Dies ist in Afrika der Fall, wo Europäer in der Sahelzone präsent sind, um den Terrorismus zu bekämpfen und politische Prozesse zu unterstützen, um die Bedingungen, die ihn begünstigen, schrittweise zu verringern. Es ist klar, dass Deutschland im Rahmen der Sahel-Allianz bei den UN- und EU-Missionen eine entscheidende Rolle zu spielen hat; Wir haben es ausführlich besprochen.

Schließlich diskutierten wir die Lage in der Ukraine im Zusammenhang mit der russischen Militärmobilisierung an ihren Grenzen. Wir müssen eine Deeskalation anstreben und begrüßen unter diesem Gesichtspunkt den Dialog zwischen dem russischen und dem amerikanischen Präsidenten. Dies muss jedoch auf der Grundlage der Abwesenheit von Naivität und der ständigen Suche nach europäischer Einheit verfolgt werden, denn unsere Spaltungen an sich werden Träger der Instabilität an unseren Grenzen sein. Wir haben dieses Thema und unsere gemeinsame Arbeit im Normandie-Format ausführlich behandelt. Ich glaube, wir haben uns in all diesen Punkten, die der Präsident und die Kanzlerin morgen selbstverständlich aufgreifen werden, perfekt zusammengefunden.

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