Deutschland. Rekordexporte und Anstieg unsicherer Arbeit – vs.

Von Simon Jayce

Trotz der großen Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg setzte das deutsche Kapital seinen Exportkurs rücksichtslos fort. 2021 erreichten die Konzernexporte aus Deutschland ein neues Rekordniveau. Die Exporte stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 14 % und erreichten einen Marktwert von 75 1375 Mrd. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Mittwoch, 9. Februar, übertrafen sie das Vorkrisenniveau von 2019 um 3,6 %.

Höhere Stromreserven wurden durch die starke Konkurrenz verdrängt. Riskante Jobs sind die Kehrseite riesiger Unternehmensgewinne. Im vergangenen Jahr die Zahl der geringfügigen Jobs [soit des «emplois» rémunérés 450 euros par mois, de courte durée: de 2 mois ou 50 jours calendrier par an] 7,4 Prozent, teilte die „Minijobzentrale“ am Mittwoch mit. Bis Ende 2021 wurden mehr als 6,2 Millionen dieser gefährlichen Arbeitnehmer gemeldet, ein Anstieg von mehr als 430.000.

EU-Mitgliedsstaaten können in Deutschland nicht mit niedrigen Löhnen konkurrieren. Tatsächlich hindert sie die neoliberale Verfassung der Eurozone am Atmen: Sie können ihre Währung nicht abwerten, und um ihre „Wettbewerbsfähigkeit“ zu sichern, müssen sie Löhne und Sozialausgaben kürzen, also eine „interne Abwertung“ ermöglichen.

Frankreich, nach Deutschland die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU, gerät zunehmend unter Druck. Der französische Finanzminister Bruno Le Meire beklagte am Dienstag, das Handelsbilanzdefizit von 84,7 Milliarden Euro sei „wie ein schwarzer Fleck in der Wirtschaft“. Als einzige Lösung sieht Bruno Le Maire eine neoliberale Pferdelösung: Es sei dringend geboten, öffentliche Gelder „am richtigen Ort“ einzusetzen.

Martin Höpner, Direktor der Forschungsgruppe Politische Ökonomie der Europeis Coordination [groupe de recherche sur l’économie politique de l’intégration européenne] Am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung wird befürchtet, dass die deutschen Überschüsse auch im Mittelalter weiter steigen werden. „Neue Zahlen zeigen, dass selbst die Epidemiekrise die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse nicht übertroffen hat. Jungweld. Der aktuelle Inflationsdruck auf die Eurozone wird es deutschem Exportkapital ermöglichen, mehr Profit zu machen. Schließlich wurden 2021 in Deutschland vor allem im öffentlichen Dienst nur noch „sehr moderate“ Tarifverträge abgeschlossen. Ob weitere Länder in dieser Hinsicht nachziehen, bleibt abzuwarten. „Wenn dies nicht der Fall ist, wird die Inflation in der Eurozone mittelfristig vielleicht dauerhaft sein“, erklärte Martin Hopner. „Dadurch ergeben sich zusätzliche Kostenvorteile für deutsche Exporteure. Wenn das passiert, könnte die Eurozone vor eine Bewährungsprobe gestellt werden, die zu einer neuen Euro-Krise führen könnte.

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Finanzminister Christian Lindner (FDP) setzte die Krise am Dienstagabend fort. Auf der Hauptversammlung der Deutschen Bank lehnte er die Lockerung des EU-Stabilitätsabkommens ab. [ensemble des critères que les Etats de la zone euro doivent respecter en termes de budget, de déficits publics, etc.]. Christian Lindner sagte, es sei nicht klug, es zu berühren, und es würde ein sehr schlechtes Signal senden. Er betonte auch, dass das „Schuldenverbot“ ab 2023 wieder respektiert werden solle. Dafür müssen Prioritäten gesetzt werden. „Alles Wünschenswerte lässt sich nicht sofort finanzieren. Der Fokus sollte auf dem Wesentlichen liegen“, sagte er. [Une rhétorique aisément compréhensible par le capital helvétique.] (Artikel veröffentlicht auf der Website Jungweld, 10. Februar 2022; Übersetzung schreiben Gegen)

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