Deutschland und Frankreich fordern diplomatische Lösung

AA / Berlin

Am Dienstag forderten deutsche und französische Staats- und Regierungschefs Russland auf, Schritte zu unternehmen, um die Spannungen mit der Ukraine abzubauen und die Bemühungen um eine diplomatische Lösung der Krise zu unterstützen.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor dem Treffen in Berlin sagte Bundeskanzler Olaf Scholes: „Wir erwarten klare Maßnahmen von Russland, das die Situation verschlimmert.

„Jede militärische Aggression, die die territoriale Integrität der Ukraine verletzt, wird Konsequenzen haben und Russland teuer zu stehen kommen. Darauf haben wir uns mit der Atlantic Treaty Organization North (NATO) und unseren EU (EU)-Partnern geeinigt“, fügte er hinzu.

Olaf Scholz schloss die Möglichkeit gefährlicher Waffenlieferungen an die Ukraine aus, wies aber darauf hin, dass Deutschland der Ukraine weiterhin erhebliche finanzielle Hilfe leisten werde.

Der französische Präsident Emmanuel Macron bekräftigte, dass Frankreich und Deutschland einen gemeinsamen Ansatz gegenüber Russland verfolgen und ihre Bemühungen weiterhin mit ihren Verbündeten koordinieren werden.

„Wir fordern ein Ende der Spannungen. Ich wiederhole, dass Deutschland und Frankreich in dieser Frage einig sind“, sagte er.

Emmanuel Macron hat versprochen, am Freitag ein Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu führen, um die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine-Krise zu besprechen.

Russland hat kürzlich Zehntausende Soldaten nahe der Ostgrenze der Ukraine mobilisiert, was Befürchtungen schürt, dass der Kreml eine weitere Militäroffensive gegen seine ehemaligen sowjetischen Nachbarn plant.

Moskau hat jegliche Aggression bestritten und erklärt, seine Truppen würden Übungen durchführen.

Russland hat eine Liste mit NATO-Sicherheitsforderungen veröffentlicht, darunter, dass die Ukraine der NATO nicht beitritt, um bestehende Spannungen zu entschärfen.

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* Aus dem Englischen übersetzt von Alex Sinhan Bokmis

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