AA / Berlin
Deutschland hat am Freitag die Verwendung von Flaggen und Emblemen der palästinensischen Bewegung „Hamas“ in seinem Hoheitsgebiet verboten.
Von der Koalitionsbildung „Christlich Demokratische Union (CDU)“, „Christlich Soziale Union (CSU)“ und „SPD“ genehmigte Textreihe Die Regierung in Deutschland, berichtet der Korrespondent der Anatolian Agency.
Vom Parlament verabschiedete Gesetze verbieten die Verwendung von „Hamas“-Flaggen und -Emblemen auf deutschem Boden.
Nach Artikel 86 würde nun die Aufnahme einer Organisation in die Terrorliste der EU ausreichen, um Flagge und Embleme der Organisation in Deutschland zu verbieten.
Während der Kämpfe gegen Israel wurden in Deutschland unlängst Hamas-Fahnen und Embleme in großen Mengen gehisst.
Eine weitere gesetzliche Vorschrift verbietet zudem die Veröffentlichung von „Feindlisten“ in extremistischen Foren, oft mit personenbezogenen Daten. Die Veröffentlichung dieser „Listen“ wird mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft.
Das Anstiften von Hass gegen Juden, Muslime sowie Homosexuelle und Behinderte wird härter bestraft.
Im Anschluss an diese Texte werden Einbürgerungsanträge von Ausländern, die in Deutschland rassistische, rassistische oder antisemitische Straftaten begangen haben, abgelehnt.
In diesem Zusammenhang werden die Fragen ausländischer Bewerber zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit überprüft und neu definiert.
* Übersetzt von Vejton Jlasi aus dem Arabischen
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