Warum Deutschland in Allianzen am schlechtesten ist – der Welt



Parlamentswahlen 2017: Erschöpft von der „Flüchtlingskrise“ erhielt Bundespräsidentin Merkel mit weniger als einem Drittel der Stimmen das vierfache schlechteste Ergebnis. Die erste Oppositionsgruppe auf der rechten Seite ist der Alternative Ausschuss für Deutschland (AfD), dessen Vorsitzender verspricht, sie aus dem Parlament zu „vertreiben“. Auf der Linken repräsentieren Grüne, extreme Linke und Ökologen mehr als 40 % der Stimmen, einschließlich der Liberalen Partei.

Eine „Kultur des Kompromisses“

In einem Land, in dem Stabilität, Politik und Wirtschaft zur goldenen Regel des Nachkriegssieges geworden sind, weist der Bundestag (Name des Deutschen Bundestages, Anm. d. Red.) auf die Gefahr von Streuverlusten hin. Nach langen Verhandlungen wird das Bündnis zwischen Merkels CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands) und SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) erneuert und die Liste der gemeinsam vereinbarten Maßnahmen geprüft: der Koalitionsvertrag.

Diese „Kultur des Kompromisses“ ist das Markenzeichen des Landes, eingraviert in die Gene der Bundesrepublik Deutschland, erbaut in der Asche des Dritten Reiches. Frank Bosner Kurzum: Verhandeln ist eine „absolute Notwendigkeit“. „Sie ist überall und jederzeit: zwischen den Regierungsparteien, zwischen den Regionen und den Ländern, zwischen den Gewerkschaften und den Institutionen“, erklärt der Geschäftsführer des deutsch-französischen Unternehmens. In Frankreich galten die Verhandlungen nach dem bisherigen Kräfteverhältnis als schwach, und in Deutschland kam das Kräfteverhältnis erst zum Tragen, wenn die Gespräche scheiterten.

Der politische Feind kann der Partner von morgen sein

Die aktuelle Regierung unter Führung von Präsident Olaf Scholes ist eine Gruppe sozialdemokratischer, liberaler und ökologischer Kräfte, deren gegensätzliche Positionen im Namen des Gemeinwohls und des Wortsinns kompromittiert werden. „Die Politik ist, den Gegner im Wahlkampf zu respektieren, weil er morgen vielleicht Regierungspartner wird“, kommentierte ein Beobachter. Wurde von jeder anderen Koalition als der AfD ferngehalten. Der Hauptunterschied in der politischen Kultur ist in den Institutionen eingraviert: „Wahlen durch direkte und allgemeine Mehrheitswahlen geben dem Präsidenten eine echte Identität, während der Präsident von einem proportional gewählten Parlament gewählt wird, das weniger pyramidenförmig, sondern horizontaler ist“, analysiert Frank Bosner.

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Kann ein deutsches Modell nach Frankreich exportiert werden?

Für eine gesundheitliche Krise oder die Teilnahme an einem Kriegseinsatz ist die Zustimmung der Länder (Bundesländer und Gesetzgeber und Parlament der deutschen Gebiete und Parlament, Anm. d. Red.) oder des Parlaments erforderlich, in dem die Debatte stattfindet. Der Platz von Respekt und Widerspruch ist weit entfernt von dem „Spiegel“, den gälische Spiele bieten. Ob dieses „deutsche Modell“ auf die andere Rheinseite exportiert wird, ist angesichts der ersten Nachwahl-Austausche fraglich.

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