Giorgia Meloni oder das Ende des deutschen Europa

Seit der Wiedervereinigung und Erweiterung der Europäischen Union dominiert Deutschland Europa. Der Sieg der Fratelli d’Italia bei den Parlamentswahlen ist ein Zeichen des Erwachens der Völker, die diesen Exzessen ein Ende setzen und vor allem nicht sterben wollen. Eine Analyse zweier Leiter von Le Millénaire, einer auf öffentliche Ordnung spezialisierten gaullistischen Denkfabrik.

Mit mehr als 26 % der Stimmen bei der letzten Wahl geht der Erfolg von Georgia Meloni über den italienischen Rahmen hinaus, da er von einer Rebellion in der Europäischen Union zeugt. Das Erwachen von Völkern wie dem italienischen Volk, die die Folgen Europas in Maastricht nicht länger tragen wollen und Führer wählen, die in der Lage sind, sich der deutschen Vorherrschaft zu widersetzen. Damit markiert diese Wahl das Ende Europas in Maastricht und damit das Ende des deutschen Europas.

Europa unter dem schädlichen Einfluss Deutschlands

Seit der Verabschiedung des Vertrags von Maastricht im Jahr 1992 ist Europa allmählich unter deutsche Herrschaft geraten. Diese Dominanz erklärt sich aus dem Doppelphänomen von Vereinigung und Expansion. Vor der Wiedervereinigung spielten Frankreich, das Vereinigte Königreich und die Bundesrepublik Deutschland auf Augenhöhe. Nach der Wiedervereinigung etablierte sich die deutsche Hegemonie durch die Anzahl ihrer Sitze im Europäischen Parlament (die von der Demografie abhängt), ihre Vormachtstellung bei wirtschaftlichen Entscheidungen (aufgrund ihrer Erfolge auf diesem Gebiet) und ihre Verbündeten in den europäischen Institutionen. In diesem Sinne verstärkte die Osterweiterung die Hegemonie Deutschlands, das die Länder Nordeuropas aufgrund ideologischer Nähe und konvergierender Interessen bereits als natürliche Verbündete betrachtete.

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Zu der Schwerpunktverlagerung von Paris-Brüssel nach Berlin kommt der Verlust der Souveränität der Mitgliedstaaten durch den Vertrag von Maastricht hinzu. So wird die Geld-, Haushalts- und Einwanderungspolitik der Mitgliedsstaaten eingeschränkt, sogar von europäischen Institutionen auferlegt. Institutionen, in denen Deutschland, das einflussreichste Land, die offensichtliche Wahl trifft, um seine Interessen und seine Vision von der Europäischen Union zu verteidigen. Wir stehen also vor einem Paradoxon. Auf der einen Seite haben Nationen ihre Souveränität aufgegeben und bestimmen nicht länger ihr eigenes Schicksal. Andererseits profitierten sie nicht unbedingt von der Solidarität oder der vermeintlichen Schlagkraft der Umgruppierung vieler Länder. Schlimmer noch, im Fall der Länder Südeuropas standen die von der deutschen Politik inspirierten politischen Entscheidungen der Europäischen Union im Widerspruch zu den Interessen dieser Länder.

Der Schrei der Menschen, die nicht sterben wollen

Die Italiener drückten in ihrer Abstimmung eine Rebellion gegen das europäische System aus, da sie es für zu ungünstig für sie hielten, insbesondere im Hinblick auf Wirtschaft und Einwanderung. An der wirtschaftlichen Front ist die italienische Rebellion auf die Bewältigung der Staatsschuldenkrise durch die schlechte Politik der Europäischen Zentralbank und den Mangel an europäischer Solidarität zurückzuführen, der Spekulationen über die Zahlungsfähigkeit italienischer Schulden angeheizt hat. Angesichts dessen empfahlen die EU-Institutionen unter dem Anstoß von Merkels Deutschland eine Sparpolitik, die den Lebensstandard der Italiener zwischen 2000 und heute um 10 % senkte.

Andererseits wurde die Flüchtlingskrise durch den Aufruf von Angela Merkel verschärft, die Aufnahme von einer Million Flüchtlingen auszustrahlen, ohne Italiens Unterstützung bei der Verteilung von Migranten in Europa und an den Schutzgrenzen. Italien und Griechenland sind sowohl am anfälligsten für Einwanderung als auch am anfälligsten für wirtschaftliche Schwierigkeiten, und sie müssen zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um die Außengrenzen der EU zu schützen. So hat sich die Zahl der Ausländer in Italien zwischen 2000 und 2018 um fünf verdoppelt (1,3 auf 5,6 Millionen laut ISTAT).

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Um der Herabstufung der wirtschaftlichen und zivilisatorischen Einstufung entgegenzuwirken, versuchten die Italiener alles. Angesichts des Scheiterns von Regierungsparteien, Anti-Regime-Parteien wie Salvinis Fünf-Sterne-Bewegung oder Lega und europäischen Technokraten wie Mario Monti oder Mario Draghi wenden sie sich nun an Georgia Meloni, die einzige Person, die der Koalition der Nationalen Union nicht beigetreten ist. . Meloni gab den desillusionierten Italienern ein doppeltes Versprechen: Sie nicht zu verraten – sie bestand darauf, dass sie aus Arbeitervierteln in Rom stamme – und ihnen ein subversives Programm anzubieten. Dieses Anti-Regime-Programm konnte auch die italienischen Wirtschaftseliten zufrieden stellen.

Die Revolution der süd- und osteuropäischen Länder

Konkret markiert die Wahl von Giorgia Meloni das Ende des deutschen Europa, weil sie eine Umkehrung der Machtverhältnisse in der Europäischen Union ermöglicht. Diese Verschiebung lässt sich durch drei Gründe erklären. Zunächst einmal hat Italien, die dritte europäische Macht, als Gründungsland der Europäischen Union symbolischen Einfluss. Als nächstes will die Euroskeptikerin Giorgia Meloni den Euro nicht verlassen, sondern sich für eine Neuorientierung Europas einsetzen. Dies könnte es ermöglichen, die verschiedenen Länder Süd- und Osteuropas zu verbinden, die mit dem derzeitigen Rahmen nicht zufrieden sind.

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Das wichtigste Element schließlich ist das Misstrauen gegenüber Deutschland aufgrund seiner schlechten Entscheidungen, die Europa zum Stillstand gebracht haben. Durch ihre Anti-Atom-Politik verurteilte sie Europa zur Abhängigkeit von russischem Gas. Mit ihrer freihandelspolitischen Wirtschaftspolitik zum Erhalt der Exportfähigkeit der deutschen Automobilindustrie beschleunigte sie den Niedergang der Industrialisierung in Europa, konnte sich dem unlauteren Wettbewerb der Schwellenländer nicht entziehen und führte zu einem niedrigeren Lebensstandard von Mittelstand und Erwerbstätigen Klasse. Dieser antieuropäische Hype, der in verschiedenen Ländern zu finden ist, ist letztlich nur eine Herausforderung an das unfaire System, das von und für Deutschland geführt wird. Die Italiener drückten wie andere europäische Völker ihre Unzufriedenheit mit ihren nationalen Führern sowie mit der Europäischen Union aus. Souveränitätsübertragungen erlaubten es ihnen nicht mehr, die Herren ihres gesamten Schicksals in Bezug auf Wirtschaft und Einwanderung zu sein, und außerdem wurden bestimmte europäische Politiken gegen die eigentlichen Interessen der Völker eingeführt. Giorgia Meloni, die gerade die italienische politische Klasse verdrängt hatte, muss nun das Ende des deutschen Europas verkörpern, indem sie Verbündete findet. Als solches liegt Frankreich an der Kreuzung von Nordeuropa und Deutschland oder mit Süd- und sogar Osteuropa.