In Deutschland hat Olaf Schulz seinen ersten Wahlkampf gewonnen

WPA Paul/Getty Images LONDON, ENGLAND – 5. JUNI: Bundesfinanzminister Olaf Schultz traf sich am 5. Juni 2021 in London, England, mit dem britischen Schatzkanzler Rishi Sunak (nicht abgebildet) im Lancaster House. Die Frage eines von den Vereinigten Staaten vorgeschlagenen globalen Mindeststeuersatzes für Körperschaften steht im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens von Finanz- und Wirtschaftsvertretern der G7-Nationen vor dem G7-Gipfel nächste Woche. (Foto von Alberto Bezzali – WPA-Pool/Getty Images)

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(Foto von Olaf Schulz in London während der G7 im Juni 2021)

DEUTSCHLAND – Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am Sonntag, den 9. Oktober, die regionalen Probewahlen gewonnen Berater Olaf Schultzdie damit eine Atempause bekommt, während ihre Popularität angesichts der Energiekrise weiter abnimmt.

SPD Sie erreichten 33 % der Stimmen im nördlichen Niedersachsen, dem zweitgrößten Bundesland Deutschlands, das sie seit 2013 in der Koalition anführen. Sie liegen damit vor der Konservativen Partei (CDU) von Altkanzlerin Angela Merkel (2005-2021), die nach Schätzungen öffentlich-rechtlicher Fernsehsender rund 28 Prozent der Stimmen erhielt.

Trotz wachsender landesweiter öffentlicher Unzufriedenheit ist die ParteiOlaf Schulz Dabei profitierte er vom guten innenpolitischen Image des niedersächsischen Ministerpräsidenten, des Sozialdemokraten Stefan Weil.

Diese Demütigung bewahrte ihn vor einer neuen Niederlage, nachdem er im vergangenen Frühjahr bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen (Westen) und Schleswig-Holstein (Norden) gegen die Mitte-Rechts-Partei zwei herbe Rückschläge erlitten hatte.

„Referendum“ auf Scholz

Es waren die niedersächsischen Wahlen „sehr wichtig“ Für Olaf Schulz, den deutschen Politologen Karl Rudolf Corte im ZDF, wie es ausmacht „Volksabstimmung zur Regierungspolitik“ Angesichts des Krieges in der Ukraine und der Energiekrise.

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aber, Rückzüge der Sozialdemokratischen Partei Im Vergleich zu den vorangegangenen Regionalwahlen 2017 erzielte sie 36,9 %. Auch die Konservativen schnitten deutlich schlechter ab als 2017 (33,6 %).

Besonders die extreme Rechte scheint davon profitiert zu haben, indem sie Frustration und Angst vor Energieversorgungsproblemen und steigenden Preisen ausnutzte: Die Alternative für Deutschland (AfD) hat 11,5 % zugelegt, fast doppelt so viele Stimmen wie zuvor. Ihre Beamten forderten eine Annäherung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, da sie glaubten, Deutschland könne ohne russisches Gas nicht auskommen.

Sie versammelten am Samstag mehrere tausend Unterstützer zu einer Demonstration gegen Preiserhöhungen in Berlin. Ihre Durchdringung ist wichtiger, weil diese Bewegung normalerweise hauptsächlich im Osten des Landes etabliert ist und anderswo nicht sehr populär ist.

Auch die deutschen Ökologen, Mitglieder der von Olaf Scholz geführten Regierungskoalition, kommen mit über 14 % und einem Plus von mehr als 5 Punkten stark voran.

Bei der Zahl der Sitze im Kommunalparlament sind Sozialdemokraten und Grüne kalkuliert in der Lage, eine neue Mehrheit zu bilden, die die aktuelle Koalition aus SPD und CDU ablösen würde.

Schulz wurde von Europa ein Alleingang vorgeworfen

Die niedersächsischen Erkenntnisse sind für Olaf Schulz eine Erleichterung nach Kritik, die er in Deutschland ins Visier genommen hatte: eine als zu zaghaft geltende Unterstützungspolitik gegenüber der Ukraine, wachsende Meinungsängste vor Inflation und Angst vor einem Atomkonflikt in Europa.

Bundesweit ist die SPD in den letzten Monaten bei den Wahlabsichten stark unter die 20-Prozent-Schwelle gefallen, die die Konservativen überschritten haben. Die persönliche Popularität von Olaf Schulz ist verblasst.

Höhere Energiepreise ließen die Inflation im September auf 10 % steigen, ein Niveau, das in Deutschland seit 70 Jahren nicht mehr erreicht wurde. Neben dem Kaufkraftrückgang und der im nächsten Jahr angekündigten Rezession befürchtet die führende europäische Volkswirtschaft den Zerfall ihres Industriegefüges.

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Olaf Schultz versuchte kürzlich, darauf zu reagieren, indem er einen 200-Milliarden-Euro-Plan zur Eindämmung steigender Energiepreise ankündigte. Er wurde landesweit gut aufgenommen und mag von Wahlen in Niedersachsen profitiert haben, löste aber in Europa Kontroversen aus, wobei ihm die Berliner Partner vorwarfen, dies allein zu tun, indem er seine eigenen Interessen verfolge und die europäische Solidarität ignoriere.

Eine weitere Schwierigkeit für die Kanzlerin: Die FDP als drittes Mitglied ihrer Koalition in Berlin erzielte in Niedersachsen erneut einen Wahlausfall (5 %), was die interne Debatte über die Sinnhaftigkeit dieses Rechts neu entfacht. Flügelbewegung. Teilnahme an der linken Mehrheitsregierung.

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