Dienstag, April 30, 2024

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Berliner Staatsanwaltschaft lässt Anklage wegen Holocaustleugnung gegen Mahmoud Abbas fallen

AA / Ramallah / Qais Abu Samra

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat am Montag die Anklage wegen Leugnung der Ermordung des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas fallen gelassen.

„Der Generalstaatsanwalt in Berlin hat die Anklage gegen Präsident Mahmud Abbas wegen Leugnung des Holocaust fallen gelassen“, sagte der palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki in einer an die Agentur Anadolu kopierten Erklärung.

Um hinzuzufügen: „Der Generalstaatsanwalt ist zu dem Schluss gekommen, dass der einzige Zweck des Präsidenten darin besteht, Licht auf die Verbrechen zu werfen, die das israelische Militär gegen sein (palästinensisches) Volk begangen hat, und auf die Ungerechtigkeit, der er ausgesetzt ist.“

Bis 17:00 Uhr GMT gab es keine offizielle deutsche Stellungnahme zu der Wendung in dem Fall.

„Holocaust“ ist der Begriff, der verwendet wird, um die Kampagnen der Regierung von Nazideutschland und einiger seiner Verbündeten zur Verfolgung und Unterdrückung der Juden Europas während des Zweiten Weltkriegs (1939-1945) zu beschreiben.

Im vergangenen August leitete die deutsche Polizei eine Untersuchung gegen Abbas ein, die auf einer Erklärung beruhte, in der er Israels Vorgehen gegen das palästinensische Volk mit dem Holocaust verglich.

Abbas‘ Äußerungen während einer Pressekonferenz in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholes lösten Wut und Unmut unter Beamten in Israel und bei letzteren aus.

Abbas erklärte dann: „Seit 1947 hat Israel 50 Massaker, 50 Morde … 50 Massaker begangen.“

Der Staat Israel wurde 1948 auf besetztem palästinensischem Land von bewaffneten zionistischen Banden gegründet, die Völkermord an Palästinensern verübten.

* Aus dem Arabischen übersetzt von Mourad Belhaj